Positionspapier des BDLA, BFAD und BBN zum „ Modernisierungspaket für Klimaschutz & Planungsbeschleunigung“ des Koalitionsausschusses vom 28. März 2023
Die Bundesregierung strebt deutlich kürzere Genehmigungsverfahren bei Planungen und Bauprojekten. Der bdla nimmt aktuell u.a. Stellung zu entsprechenden Fragen des Bundeskanzleramts, führt noch im Juli 2023 zum Thema einen internen Workshop durch und hat eine Position zur Flächenbevorratung publiziert.
Die Konsequenzen aus dem „Modernisierungspaket für Klimaschutz und Planungsbeschleunigung“, das am 28. März 2023 vom Koalitionsausschuss der Bundesregierung beschlossen wurde, werden in Politik und Planungspraxis intensiv erörtert.
Das Positionspapier stellt zentrale Ansatzpunkte vor, die Erfüllung von Kompensationsverpflichtungen zu modernisieren und somit einen Beitrag zur Beschleunigung von Zulassungsverfahren zu leisten. Unter Einbeziehung der bereits etablierten Strukturen der Flächenagenturen und der landschaftspflegerischen Planungspraxis werden Optimierungsmöglichkeiten aufgezeigt, die eine frühzeitige und vorausschauende Maßnahmenbevorratung ermöglichen.
Als Beitrag zur Debatte haben der Bundesverband der Flächenagenturen in Deutschland (BFAD), der Bundesverband Beruflicher Naturschutz (BBN) und der Bund Deutscher Landschaftsarchitekt:innen (bdla) ein Positionspapier veröffentlicht.
Damit stellen die Verbände Ansatzpunkte vor, um die Erfüllung von Kompensationsverpflichtungen zu modernisieren und somit einen Beitrag zur Beschleunigung von Zulassungsverfahren zu leisten. Unter Einbeziehung der bereits etablierten Strukturen der Flächenagenturen und der Planungspraxis werden Optimierungsmöglichkeiten aufgezeigt, die eine frühzeitige und vorausschauende Maßnahmenbevorratung ermöglichen.
Die drei Verbände möchten dazu beitragen, dass die im Modernisierungspaket festgelegten Ziele erfolgreich umgesetzt werden. Denn: Planung kann praktisch beschleunigt werden und der Naturschutz gleichzeitig angemessen Berücksichtigung finden. Nun stehen Gespräche im politischen Raum zum Thema an.
Das Positionspapier ist kostenlos zu beziehen: www.bdla.de